Dr. Hans-Peter Uhl

16.5.2011: Die Schülerinnen und Schüler der Klasse M7 an der Pasinger Hauptschule in der Peslmüllerstraße wollten mehr über die EU erfahren. Um darüber zu sprechen, besuchte der Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Uhl den Unterricht. Vor einer großen Europakarte zeigte er, welche europäischen Länder auch Mitglied des EU-Staatenverbunds sind und welche Länder darüber hinaus die gemeinsame Währung des Euro teilen. Uhl beschrieb auch die Arbeit der Institutionen in der EU-Hauptstadt Brüssel. Dazu wollten die Schüler wissen, wie die Zuständigkeiten zwischen der EU und den Nationalstaaten aufgeteilt sind. Darauf erklärte der Politiker am Beispiel des Umweltschutzes, dass bestimmte Probleme, die nicht an nationalen Grenzen Halt machen, länderübergreifend geregelt werden müssen. Thema war natürlich auch die Schuldenkrise in einigen Euro-Staaten, v.a. in Griechenland und Portugal. Uhl erklärte, dass die Staatengemeinschaft einzelnen Ländern, die sich von der Bank kein Geld mehr leihen können, vorübergehend mit staatlichen Krediten helfen kann. Am Ende müssten sich die ärmeren Staaten eigenverantwortlich um die Verbesserung ihrer wirtschaftlichen Verhältnisse kümmern. Die Schülerinnen und Schüler stellten dazu viele Fragen und machten ihr Interesse an allen diesen Themen mit aktiver Mitarbeit deutlich.

4. Mai 2011: Der Einladung des Wahlkreisabgeordneten Dr. Hans-Peter Uhl waren ca. 65 CSU-Mitglieder gefolgt. Um eine möglichst offene und ‚ungehemmte‘ Aussprache zu gewährleisten, wurde die Versammlung als rein interne Veranstaltung durchgeführt. Uhl beschrieb seinen Standpunkt wie folgt:

Das Energiekonzept vom Oktober 2010 war ökonomisch sehr gut begründet und gleichzeitig industriepolitisch und ökologisch ambitioniert im Bezug auf den Ausbau der Erneuerbaren Energien. Die in der Tat schreckliche Havarie von Fukushima hat der friedlichen Nutzung der Kernenergie – auch als einer Brückentechnologie – jedoch die Akzeptanz entzogen. Die Union muss auf die veränderte Lage reagieren, darf dabei jedoch nicht nur einem Trend hinterher ‚trotten‘, sondern muss mit eigenen Konzepten politische Führungsstärke zeigen. Aufgabe der Union ist es, sich von utopischen Weltverbesserungsplänen abzugrenzen und den ‚Marsch‘ in die erneuerbaren Energien mit industriepolitischer Kompetenz und einem reellen volkswirtschaftlichen Gesamtkonzept zu verbinden.In der anschließenden Diskussion zeichnete sich ein hohes Maß an Unterstützung dafür ab, dass sich die CSU für den energiewirtschaftlichen ‚Strukturwandel‘ rüstet – mit wirtschaftsfreundlichen und bürgernahen Konzepten für eine Stärkung dezentraler Energieerzeugung und mit neuen industriepolitischen Impulsen (Erneuerbare Energien, Energiespeicher, Elektromobilität, intelligente Netze etc.).

4. Mai 2011: Die Stiftung Kath. Familien- und Altenpflegewerk durfte sich über eine großzügige Spende freuen: Der ehemalige Stadtrat Max Straßer überreichte im Namen der Findelkind-Sozialstiftung einen Scheck über 3500 Euro an Pflegewerksvorstand Ralf Twenhöfel. Es handelt sich um eine zweckgebundene Spende zur Finanzierung einer konkreten familienpflegerischen Maßnahme zur Abwendung einer Notlage. Der örtliche Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Uhl, der vom Familien- und Altenpflegewerk um Mithilfe bei der Gewinnung von privaten Spenden gebeten worden war, hatte die Verbindung zu Max Straßer hergestellt.

 

1. April 2011: Auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Uhl trat in den Räume des Sprachkursträgers InitiativGruppe IG e.V. ein „runder Tisch“ zu praktischen Problemen bei der Umsetzung der Sprach- und Integrationskurse zusammen. Vertreten war der Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, der Regierungspräsident von Oberbayern und Ansprechpartner des Sozialreferats der Landeshauptstadt München, des Jobcenters München und des Bayerischen Sozialministeriums.

Im Mittelpunkt stand folgende Problematik: Das vom Bund finanzierte Kursangebot wird überwiegend von Frauen nachgefragt, die wiederum in den meisten Fällen Kinder zu erziehen haben. Da Mütter mit Kindern unter drei Jahren faktisch die Kurse nicht hätten besuchen können, hat der Kursträger die Initiative ergriffen und eine separate Kinderbetreuung für die Dauer der Kursstunden in Eigenregie vorgesehen. Weil dies sehr zielführend erscheint, fördert der Bund übergangsweise auch diesen Zweck. Grundsätzlich sind die Ausgaben für Kinderbetreuung jedoch als komplementäre Lasten seitens der Kommunen und Länder anzusehen, wenn der Bund Geld für Integrationskurse gibt.

2. November 2010: Uhl beantragt als einer der ersten Münchner am städtischen Passamt den neuen Personalausweis beantragt. Obwohl sein altes Ausweisdokument noch einige Jahre gültig gewesen wäre, hat sich Uhl zum frühestmöglichen Zeitpunkt für den neuen Ausweis entschieden, weil er kleiner und handlicher ist und eine breite Palette von Vorteilen bietet. Uhl hat auch für die freiwillige Speicherung des Fingerabdrucks optiert, weil der Ausweis somit als sicheres Reisedokument im Ausland genutzt werden kann und durch den Chip generell weitaus besser gegen Fälschungen geschützt ist (etwa im Falle von Verlust oder Diebstahl). Besonders interessant an dem neuen Personalausweis ist die Möglichkeit, ihn als elektronischen Identitätsnachweises für das Ausweisen im Internet zu benutzen.