Dr. Hans-Peter Uhl - Wahlkreis

Vor Ort (Auswahl)

Tagung: Moderne Piraterie als sicherheitspolitische Herausforderung

Referat am 11.3.2010 im Bildungszentrum Wildbad Kreuth: Uhl führte aus, dass er als innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion dazu neige, die Kompetenz zur Bekämpfung von Piraten eher dem Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) als dem Bundesministerium des Innern zu übertragen und beim BMVg eine Einheit zu schaffen, die am Rande des Atalanta-Mandates oder im Atalanta-Mandat als nationaler Annex für die Befreiung eines gekaperten Schiffes angekoppelt wird. Ferner sprach er sich dafür aus, die festgenommenen Piraten weiterhin an die kenianische Justiz zu übergeben, um sicherzustellen, dass die Piraten nicht von der deutschen Justiz verurteilt werden müssten, sondern in der Region verblieben.

Link: Zum Tagungsbericht der HSS:

Gespräche zur Reform der Jobcenter

8. März 2010 - Derzeit werden die Aufgaben der Jobcenter in Arbeitsgemeinschaften (ARGEN) gemeinsam verantwortet von kommunalen Bediensteten und Mitarbeitern der Bundesagentur für Arbeit. So wird es auch in München seit 2005 gehandhabt. Da das Bundesverfassungsgericht diese Praxis als unrechtmäßige Vermischung von Bundes- und kommunaler Verantwortung verworfen hat, müssen Bundestag und Bundesregierung das System noch dieses Jahr neu ordnen. Und da München die größte Kommune Deutschlands ist, sind die hiesigen Erfahrungen bei der Betreuung von Arbeitslosen von besonderem Interesse für die Bundespolitik. Auf Anregung und unter Vermittlung von Hans-Peter Uhl kam daher der Staatssekretär aus dem Bundesarbeitsministerium Ralf Brauksiepe (CDU) nach München, um sich zu beraten mit den CSU-Stadträten Josef Schmid und Marian Offmann, mit dem CSU-Landtagsabgeordneten Joachim Unterländer, mit dem Vorsitzenden der Geschäftsführung der Münchner Arbeitsagentur Bernd Becking und mit Sozialreferent Frieder Graffe und dessen designierter Nachfolgerin Brigitte Meier (beide SPD).

Zum bunten Abend "In Loam dahoam"

Die "Wild-West-Mädels" des Laimer Faschingsclubs waren auch da.

16.09.2009 - Die CSU Laim-Ost hatte zu ihrem traditionellen Heimatabend in den Pfarrsaal 12-Apostel in München-Laim eingeladen, mit Rahmenprogramm (Mundartvortrag, Diavortrag zur Geschichte Laims und der wie immer umjubelte Auftritt des Laimer Faschingsclubs) und Mitgliederehrung. Als Schirmherr nahm Hans-Peter Uhl die Ehrungen vor und dankte dem Ortsvorsitzenden Max Straßer für sein hohes Engagement im Stadtteil.

Mit MP Seehofer zum politischen Frühschoppen

13. September 2009 – Festzelt am Belandwiesenweg, München-Aubing: Beim traditionellen politischen Frühschoppen der CSU München-West auf dem Aubinger Herbstfest sprach der Bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer. In seiner engagierten Bierzelt-Rede machte der CSU-Parteichef klar, warum nur eine starke CSU in Berlin die Interessen des Freistaats vertreten kann. Der CSU-Kreisvorsitzende Josef Schmid begrüßte die rund 1.500 Gäste, der Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Uhl warb um die Stimmen für die CSU bei der Bundestagswahl am 27. September.

Besuch in Deutscher Eiche, Reichenbachstraße

11.09.2009 – Über den Wandel der Zeit tauschten sich Stadtrat Josef Schmid und MdB Hans-Peter Uhl mit den Eignern der Deutschen Eiche, Dietmar Holzapfel und Sepp Sattler aus. Holzapfel attestierte der Stadt-CSU einen weit entspannteren Umgang mit und eine größere Öffnung gegenüber der schwul-lesbischen Münchner Szene. Anstoß zu dem Treffen hatte Uhls Teilnahme an der Aufstellung des schwullesbischen Maibaums am 1. Mai gegeben. Dietmar Holzapfel bezeichnete diesen Besuch als weitere Geste und Schritt des Aufeinanderzugehens. Uhl und Schmid lobten ihrerseits insbesondere das Engagement von Holzapfel und Sattler für das Gärtnerplatz-Viertel. Zum Beispiel stellten die beiden im Juli 1998 auf dem Gärtnerplatz das alte, von der "Eiche" wieder entdeckte und auch von ihr gespendete "Klenze-Denkmal" wieder auf.