Reden im Plenum

Antisemitismus aufdecken und ächten
25.05.2011
Es ist unsere historische Verantwortung, dass wir jede Form von Antisemitismus in diesem Haus, in jeder Partei und in allen gesellschaftlichen Schichten aufdecken, brandmarken und ächten. Rede zu möglichen antisemitischen und israelfeindlichen Positionen und Verhaltensweisen in der Partei DIE LINKE
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Die Menschen müssen in der Region bleiben. Wir müssen ihnen dort eine Perspektive bieten.

13.04.2011
Wenn wir aber einen Automatismus der Weiterverteilung der Flüchtlinge in Europa auf die verschiedenen Mit­gliedstaaten organisieren, heißt das nichts anderes, als das kriminelle Werk von Schlepperorganisationen durch uns zu vollenden. Das ist nicht unsere Aufgabe.
Wir wollen auch nicht an 20 000 Menschen, die hier angekommen sind, das Signal aussenden: Alles wird gut, alle werden in Europa weiterverteilt. – Das wird dazu führen, dass es bald nicht 20 000, sondern 200 000 sein werden. Wer will das denn außer den Linken?
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Effekt des negativen Stimmgewichts zu großen Teilen ausgleichen

17.03.2011
Unser Wahlsystem hat uns 60 Jahre lang gute Dienste erwiesen. Die Kombination aus Mehrheitswahlrecht und Verhältniswahlrecht ist zugegebenermaßen etwas kompliziert, aber dem Grunde nach gar nicht so schlecht. Wir sollten uns zusammensetzen und den Effekt des negativen Stimmgewichts – vielleicht nicht vollständig, aber zu großen Teilen – ausgleichen.
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Parlamentstermine 2011 MerkelPlenum Das Reichstagsgebäude im Plenarsaal

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